Vermögensauskunft
wegen Unterhalt oder Vermögensauseinandersetzung

Auskunftspflicht
zum Vermögensbestand

Auskunftspflicht
zum unterhaltsrelevanten Vermögen 

Wann kommt es zu einer Vermögensauskunft wegen Unterhalt oder einer Vermögensauseinandersetzung? Bei entsprechendem Auskunftsverlangen wird Auskunft zum Vermögensbestand geschuldet, soweit dies zur Feststellung des Unterhaltsanspruchs oder einer Unterhaltsverpflichtung erforderlich ist (§ 1605 BGB). Erforderlich ist für die Unterhaltsermittlung in erster Linie das Einkommen für den Unterhalt (Auskunft zum Einkommen erteilen). Allerdings kann auch der Vermögensbestand unterhaltsrelevant sein. Eine Auskunft zum Vermögensbestand ist also dann erforderlich, wenn es sich um unterhaltsrelevantes Vermögen handelt. 

| Auskunft zum unterhaltsrelevanten Vermögen

Auskunftspflicht
wegen Vermögensauseinandersetzung

Ebenso wird bei entsprechendem Verlangen Auskunft zum Vermögen anlässlich einer Vermögensauseinandersetzung wegen Trennung und Scheidung geschuldet: 

| Auskunftspflicht wegen Vermögensauseinandersetzung

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In vielen Fällen einer Trennung oder Scheidung ist die Frage der Auskunftspflicht über das Vermögen entscheidend, insbesondere wenn es um den Unterhalt oder die Vermögensauseinandersetzung geht. Ein häufiges Missverständnis besteht darin, dass nur das Einkommen für den Unterhaltsanspruch relevant ist. In Wirklichkeit können auch die Vermögensverhältnisse eine zentrale Rolle spielen, besonders wenn das Einkommen nicht ausreicht, um den Unterhaltspflichten nachzukommen. Hier setzt die Vermögensauskunft gemäß § 1605 BGB an.

Wenn der unterhaltsberechtigte Elternteil den Eindruck hat, dass das Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils nicht ausreicht oder dass Vermögenswerte verschwiegen werden, kann es notwendig sein, detaillierte Auskünfte zu erteilen. Dies gilt insbesondere, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Vermögenswerte zur Zahlung des Kindesunterhalts genutzt werden könnten, die aber dem unterhaltsberechtigten Elternteil nicht offengelegt wurden.

Eine umfassende Vermögensauskunft kann unter Umständen Aufschluss darüber geben, ob Vermögenswerte zur Deckung von Unterhaltszahlungen eingesetzt werden sollten.

Vermögenswerte wie Immobilien, Wertpapiere, Bankguthaben oder andere Investitionen sind potenziell unterhaltsrelevant, wenn das laufende Einkommen nicht ausreicht. Besonders in Fällen, in denen der unterhaltspflichtige Elternteil keine ausreichenden Anstrengungen unternimmt, das Vermögen gewinnbringend einzusetzen, kann dies für den unterhaltsberechtigten von Bedeutung sein.

Die Rolle der Vermögensauseinandersetzung bei Scheidung

Neben dem Unterhalt spielt die Vermögensauseinandersetzung eine zentrale Rolle bei der Scheidung. Sobald die Ehegatten getrennt leben, beginnt der Prozess der Auflösung des gemeinsamen Vermögens. In Fällen, in denen die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben, schulden sie sich ab der Trennung gegenseitig Auskünfte zu ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen. Diese Auskunftspflichten beziehen sich auf drei wesentliche Stichtage: den Tag der Eheschließung, den Trennungszeitpunkt und den Tag der Zustellung des Scheidungsantrags.

Die Erstellung der Vermögensbilanzen an diesen drei Stichtagen ist entscheidend für die Berechnung eines möglichen Zugewinnausgleichsanspruchs. Dieser Anspruch kann erhebliche finanzielle Auswirkungen haben, besonders wenn einer der beteiligten Ehegatten während der Ehezeit erhebliche Vermögenszuwächse erzielt hat. Die Düsseldorfer Tabelle kann hier auch als Leitfaden dienen, um die Einkünfte und Ansprüche genauer zu berechnen.

Strategische Überlegungen im Scheidungsprozess

Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens ist die Auskunftspflicht ein strategisches Instrument, das sorgfältig genutzt werden sollte. Der Auskunftsanspruch zum Vermögensbestand kann dazu dienen, die finanziellen Verhältnisse des anderen Ehegatten offenzulegen und damit eine faire Grundlage für Unterhaltsansprüche und Vermögensausgleichsansprüche zu schaffen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Auskunftspflicht nicht uneingeschränkt besteht. Wie bereits erwähnt, müssen die Einkommens- und Vermögensverhältnisse unterhaltsrelevant sein, damit eine Auskunftspflicht entsteht.

Für den unterhaltsberechtigten Elternteil kann es sinnvoll sein, frühzeitig anwaltlichen Rat einzuholen, um die eigenen Auskunftsansprüche genau zu prüfen. Ein erfahrener Anwalt kann dabei helfen, die richtigen Anträge zu stellen und sicherzustellen, dass alle relevanten Informationen offengelegt werden. Eine strategische Vorgehensweise kann den Unterschied machen, ob eine gerechte finanzielle Regelung erzielt wird oder nicht.

Besondere Fälle: Vermögensverwendung und fiktive Einkünfte

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Vermögensauskunft ist die Frage, ob der unterhaltspflichtige Ehegatte sein Vermögen in einer Weise nutzt, die den Grundsätzen der Einkommensoptimierung entspricht. In einigen Fällen kann ein Auskunftsanspruch entstehen, wenn der Verdacht besteht, dass das Vermögen nicht effizient genutzt wird. In solchen Fällen können fiktive Zinseinkünfte angerechnet werden, was zu einer Erhöhung des Unterhaltsanspruchs führen kann.

Insgesamt ist die Vermögensauskunft ein zentrales Instrument im Unterhaltsrecht. Sie ermöglicht es den beteiligten Parteien, die finanziellen Verhältnisse transparent darzulegen und damit eine faire Grundlage für Unterhaltsfestsetzungen und Vermögensansprüche zu schaffen.